Ätherrauschen

Kommentare zum Leben, dem Universum und dem ganzen Rest.

11. Apr 2018

Der NSU-Prozess läuft ... und läuft ... und läuft .. und läuft ewig weiter, auch weil die Verteidiger immer groteskere Mittel zur Verzögerung auffahren. So sehr ich das Recht der Angeklagten auf einen fairen Prozess und eine gute Verteidigung unterstütze, sollte es hier doch ein paar Grenzen geben.

Und was mich auch immer wieder schockiert, ist, wie sehr Behörden und Untersuchungsausschüsse versagt haben, immernoch versagen und weiterhin dafür sorgen, dass Fehler nicht korrigiert und Schuldige nicht zur Verantwortung gezogen werden. Man könnte meinen, dass der komplette Sicherheitsapparat, der ja immer weitere Befugnisse und Eingriffe in die Bürgerrechte fordert (und erst küzlich z.B. mit dem neuen Polizeigesetz in Bayern auch erhalten hat), nicht einmal die absoluten Grundlagen seines Handwerks beherrscht und erst recht nicht seinen Auftrag, nämlich den Staat, seine Bürger und vor allem deren Rechte zu schützen, versteht.

Apropos und völlig neben der Spur: hat man Zschäpes Pflichtverteidiger (Stahl, Sturm, Heer) eigentlich nach zum Thema passenden Namen ausgesucht?

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