Ätherrauschen

Kommentare zum Leben, dem Universum und dem ganzen Rest.

03. Jul 2018

Ich habe des Öfteren durchblicken lassen, dass für mich die SPD spätestens seit der Agenda 2010 mit den HartzIV-Gesetzen endgültig den Kontakt zur Realität und ihrer ursprünglichen Zielgruppe verloren hat. In letzter Zeit wird mir aber der JuSo-Chef Kevin Kühnert zunehmend sympathisch, da er sich immer wieder gegen die als Pragmatismus und Kompromissfähigkeit verbrämten neoliberalen und anti-sozialen Strömungen in der Partei stellt, die zu teils katastrophalen Fehlentscheidungen der Partei führen. Aktuelles Beispiel dafür: er erinnert die Partei daran, dass die im aktuellen Asylkompromiss der Union vorgesehenen geschlossenen Einrichtungen für Asylbewerber schon einmal von der Partei abgelehnt wurden, und dass er erwartet, dass die Führung da jetzt nicht einknickt, nur um die GroKo zu retten.

Natürlich kann er ganz anders argumentieren als die Regierungsmitglieder seiner Partei, er muss schließlich nicht direkt mit der Union zusammenarbeiten. Forderungen stellen und sie auch durchsetzen (können) sind zwei verschiedene Dinge. Sollte er aber seine Überzeugungen auch bei seiner weiteren Karriere in der Partei behalten, wächst hier eine charismatische Führungspersönlichkeit heran, die die Partei aus ihrem konstanten Abstieg der letzten Jahre herausholen und zurück zu alter Größe führen könnte.

Zudem hat er auch in der Sache recht: allein der Gedanke, dass wir Leute unter Umständen über Wochen oder Monate in geschlossenen Einrichtungen einpferchen, bis über ihren Antrag entschieden wurde, sorgt bei mir für Übelkeit. Solche Transiteinrichtungen (ein Euphemismus, der, obwohl schon stark verharmlosend, von der Union und SPD mittlerweile auch wieder gemieden wird) führen über kurz oder lange immer zu menschenunwürdigen Zuständen. Besonders wenn diese Einrichtungen dort errichtet werden, wo generell auf Menschenrechte gepfiffen wird. Und man sollte meinen, gerade wir Deutschen hätten schon genug Erfahrungen mit Lagern und anderen geschlossenen Einrichtungen für unerwünschte Personen gemacht, um zu wissen, dass das eine ganz miese Idee ist.

Anmerkung am Rande: der Film Volt von Tarek Elhail spielt vor dem Hintergrund eines fiktiven Transitlagers. Und man darf getrost annehmen, dass die Realität den Film sehr schnell überholen wird.

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